Das Prinzip

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist eine existenzsichernde monatliche Rente, die jedem Menschen von der Geburt hin bis zum Tod und unabhängig von seinen anderen Einkünften oder Vermögen zugewiesen wird.

Gegenwärtig erzielen wir all unsere Einkünfte durch unsere Arbeit, unser Vermögen, unsere Familie oder durch Sozialleistungen, die uns einbezahlt werden. Das BGE integriert sich in dieses System indem es den Teil des Einkommens ersetzt, der die Grundbedürfnisse deckt, während die anderen Einkünfte das BGE ergänzen, die für den Komfort sorgen.

Wie mit den anderen Einkünften ersetzt das BGE die meisten Sozialleistungen bis zur Höhe seines Betrags (AHV, IV, Studien- und Familienbeihilfen, Arbeitslosenversicherung etc.). Die zusätzlichen Sozialleistungen werden für die Berechtigten erhalten, zum Beispiel bei Arbeitslosigkeit oder Ergänzungsleistungen.

Praktisch

Arbeit

Das BGE garantiert den Teil des Einkommens, welches die Grundbedürfnisse deckt. Die Leute werden nicht mehr eine Arbeit suchen um zu überleben, sondern – weil sich kaum jemand mit dem Minimum begnügen wird – um ihre Bedürfnisse nach mehr Komfort zu befriedigen. Die Arbeitsbedingungen werden sich verbessern, um die Leute zu motivieren, die schon über ein BGE verfügen. Die einen können, wenn sie es wünschen, leichter über eine Teilzeitarbeit verhandeln et und die anderen leichter Arbeit bekommen. Andererseits werden die Unternehmen von ihrer Verantwortung befreit, den Leuten die Existenz zu sichern. Sie werden ermutigt, ihre repetitiven und wenig attraktiven Aufgaben zu automatisieren.

Finanzierung

Das BGE kostet nicht mehr als das heutige Sytem. Es ist für den Staat keine neue Last, wie wenn er ein Krankenhaus bauen oder eine öffentliche Leistung erbringen müsste. Das BGE übernimmt den ersten Teil des Einkommens, der die Grundbedürfnisse deckt. Heute verfügt praktisch jederman mindestens über ein soches Einkommen. Das BGE kann fast vollständig finanziert werden durch die Verlagerung der Kosten seitens der Sozialleistungen und des Anteils der Wertschöpfung, die die Grundedürfnisse der Aktiven decken. Es bleibt nur ein bescheidener Restbetrag zu finanzieren, der dem BGE der Leute entspricht, die heute weniger als seinen Betrag verdienen, sowie dem BGE der Kinder (an Stelle der abgezogenen Familienzulagen).

In Zahlen (Statistiken 2012, BFS): Ausgehend von der Annahme, dass das BGE der Erwachsenen 2 500 Franken und der Minderjährigen 625 Franken beträgt, so beläuft sich die Gesamtsumme des der ganzen Bevölkerung verteilten BGE auf 208 Mrd. Zur Deckung dieser Summe trägt der Kostentransfer der ersetzten Sozialleistungen um die 62 Mrd bei, der Transfer des entsprechenden Anteils der Wertschöpfung weitere 128 Mrd. Zu finanzieren bleiben also rund 18 Mrd., das heisst nur 3 Prozent vom BIP der Schweiz, weniger als die Gesundheitskosten, die von der Arbeit herrühren. Dieser Rest kann leicht auf verschiedenste Weisen gedeckt werden: Mit einer Anpassung der Mehrwertsteuer oder der direkten Besteuerung, mit einer Steuer auf den Einsatz der automatisierten Produktion oder auf den ökologischen Fussabdruck etc.

Man spricht heute noch von weiteren Finanzierungsmethoden des BGE: Etwa über die Einführung einer Transaktionssteuer (Chesney/Bolliger) oder über die nationale Geldschöpfung (Vollgeldinitiative). Wie dem auch sei, schlägt die Initiative nur die Annahme des Prinzips des BGE vor. Über die letztlich ausgewählte Finanzierungsart wird das Volk zu einem späteren Zeitpunkt abstimmen.

Die unten zu sehende Abbildung zeigt die verschiedenen möglichen BGE-Modelle je nach der ausgewählten Finanzierung und ihre Folgen auf die Lohnskala : Das integrierte BGE, das zusätzliche BGE oder eine Mischform.

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Auf der Welt

«Formen des BGE wurden unter anderem in den Vereinigten Staaten, in Kanada, Namibia und Indien erprobt. Das Prinzip des BGE wurde 2004 in die Verfassung von Brasilien eingeführt. Kuwait und andere Golfstaaten haben für ihre Bürger ein BGE angenommen. Finnland wird es ab 2017 einführen. In den Niederlanden wollen Utrecht und andere Städte das BGE testen. In Frankreich trat die öffentliche Debatte über das BGE als Ersatz für das RSA, das die Beschäftigung wenig fördert (siehe Wikipedia für mehr Infos)»