Diese Initiative wurde von einer parteipolitisch neutralen Gruppe von Bürgern lanciert. Sie ist am 4. Oktober 2013 mit 126 000 gültigen Unterschriften offiziell zustande gekommen und kommt am 5. Juni 2016 vors Volk.
Die Initiative schlägt dem Schweizer Volk vor, die Debatte aufzunehmen über den aktuellen Wert der Arbeit, ihre Beziehung zum Geld, das Wachstum, die Konsumgesellschaft, den Abstand zwischen Reichtum und Armut, die Unsicherheit und schlussendlich, weshalb auch nicht, das Anrecht auf ein würdiges und erfolgreiches Leben, unabhängig von jeglichem Marktwert. Es geht um eine der wenigen Initiativen, die wirklich vom Volk kommt; die Mittel einer grossen Organisation gibt es nicht. Zur Diskussion steht diese einfache, doch so grundlegende Frage: Welche Gesellschaft wollen wir heute, im 21. Jahrhundert?
Erst im Moment der Abstimmung werden die Stimmbürger akzeptieren, dass der Grundsatzeines BGE, der hinreicht damit die Bevölkerung ein würdiges Leben führen kann, in die Bundesverfassung verankert wird. Sie vertrauen auf den demokratischen Prozess und auf die Tradition des politischen Konsenses unseres Landes im Wissen, dass die Umsetzung des BGEden geäusserten Volkswillen zum Nutzender ganzen Schweizer Bevölkerung respektiert wird. Die Konkretisierung des BGE wird einige Jahre dauern, aber gleich nach dem JA weiss jeder in unserem Land, dass sein Anspruch auf ausreichende Einkünfte, um ein würdiges Leben zu führen, legitim und anerkannt wird.
Das Gesetz
Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:
Art. 110a (neu) Bedingungsloses Grundeinkommen
- Der Bund sorgt für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
- Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.
- Das Gesetz regelt insbesondere die Finanzierung und die Höhe des Grundeinkommens.
Das Initiativkomitee
- Gabriel Barta, Genf
- Daniel Häni, Basel
- Christian Müller, Schaffhausen
- Ursula Piffaretti, Zug
- Ina Praetorius, St.-Gallen
- Franziska Schläpfer, Zürich
- Oswald Sigg, Bern
- Daniel Straub, Zürich
Das Komitee ist unabhängig von politischen, religiösen oder anderen Einflussgruppen.