Heute

Unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft erleben heute eine tiefe und irreversible Wende. Mit der Robotik, Digitalisierung, künstlichen Intelligenz, kollaborativen Wirtschaft oder noch Mitwirkung von Kunden und dem Big Data wird die bezahlte Arbeit immer weniger nötig. Die Folge ist ein Ungleichgewicht auf dem Arbeitsmarkt zu Ungunsten der Arbeitnehmer, eine stetig wachsende Arbeitslosigkeit und ein Abwärtsdruck auf die Löhne. Die Aktionäre profitieren von dieser Entwicklung, aber die Mittelschicht, die hauptsächlich aus Arbeitern besteht, verliert an Kaufkraft. Die Senkung des Massenkonsums reduziert wiederum die Produktionsbedürfnisse und die Möglichkeiten des wirtschaftlichen Wachstums.

Nicht nur erlauben die technologischen Fortschritte das BGE, sondern sie machen es erforderlich, damit sie der ganzen Bevölkerung zugutekommen und damit die Stabilität der Wirtschaft und des sozialen Friedens gewahrt wird.

Vorteil

Unter seinen zahlreichen Vorteilen, das BGE…

  • Beseitigt die Armut. Es schliesst einen neuen Gesellschaftsvertrag und setzt neue Standards für die menschliche Würde. Es bringt die Anerkennung des Existenzrechts von jedem Mitglied unserer Gesellschaft, unabhängig von jeglichem Marktwert. Es beseitigt die Erniedrigung und die Demütigung von Personen, denen es nicht gelungen ist, durch ihre Arbeit oder Vermögen ein genügendes Einkommen zu erzielen in einer Wirtschat, welche die Vollbeschäftigung nicht garantieren kann.

  • Ist eine Anerkennung für die unverzichtbare Arbeit, die für unsere Gesellschaft geleistet und die heutzutage weder bezahlt noch genug gewürdigt wird, wie die Arbeit im Haushalt, die Betreuung der Kinder, der Eltern, der nahen Personen, die gemeinsamen Güter; erlaubt es, die Kultur, die Künste oder das politische Leben zu entwickeln, unsere Erde zu bewahren und Werkzeuge oder Wissen zu entwickeln, die über das Internet geteilt werden. Gemäss den offiziellen Statistiken ist der Prozentsatz der nicht entlohnten aber für die Gesellschaft nötigen Tätigkeiten zwanzigmal höher als die bezahlte Arbeit.

  • Fördert die Unternehmensgründung indem es die Risiken für die Unternehmer reduziert – es deckt den Lebensunterhalt. Es erlaubt es ihnen, auch Angestellte zu rekrutieren, deren Motivation für das Projekt so hoch ist, dass sie bereit sind, mit bescheidenen Löhnen anzufangen, weil sie schon das BGE beziehen. Es können wenig lukrative Tätigkeiten nachgegangen werden wie Permakultur, Handwerk oder soziale Begleitung.

  • Demokratisiert als Studienbeihilfe die Bildung und erlaubt es, in jedem Moment des Lebens eine Zusatzausbildung zu machen.

  • Erlaubt es, die Arbeit frei und nicht unfreiwillig zu teilen, weil es den Arbeitern die nötige Sicherheit gibt, so dass sie über die ihnen passenden Arbeitsbedingungen verhandeln können (heute möchten 90 Prozent der Männer ihre Arbeitszeit reduzieren, während viele andere verzweifelt eine Arbeit suchen).

  • Vereinfacht den Sozialstaat: Es werden eine Reihe Leistungen ersetzt und ineffiziente Kontrollmechanismen abgeschaffen, die regelrechte Missbräuche nicht aufdecken vermögen. Es hat keinen Schwelleneffekt wie die konventionellen Sozialleistungen, welche die berufliche Wiedereingliederung hemmen.

  • Führt Demokratie bis in die Familie ein, weil es die wirtschaftliche Abhängigkeit der einen zu den anderen reduziert.

Nullrisiko

Die Finanzierung des BGE ist gewährleistet (siehe Finanzierung). Das BGE schützt die Mittelschicht automatisch vor allen zusätzlichen Steuern, welche die berufliche Wiedereingliederung bremsen können. Weil sich rechts und links alle politischen Akteure zusammentun, wenn es darum geht, die Beschäftigung und den Erfolg unserer Wirtschaft zu fördern.

Das BGE lässt die undankbaren Arbeiten verschwinden, weil es zu ihrer Ausübung den wirtschaftlichen Zwang nicht mehr gibt. Die betreffenden Arbeiten werden automatisiertoder von denen gemacht, die es nötig haben, (wenn immer möglich) abgeschaffen oder besser bezahlt. Mit der Entwicklung der Teilzeitarbeit können die Arbeiter einen Teil ihrer Zeit diesen Aufgaben widmen, einen anderen Teil den wenig bezahlten Tätigkeiten. Wie dem auch sei ist es einer modernen Demokratie nicht würdig, die Ausführung dieser undankbaren Tätigkeiten ihren am meisten benachteiligten Mitgliedern zu überlassen.

Die Attraktivität der Schweiz ist schon sehr gross. Die Immigration kann also weiterhin so wie heute reguliert werden. Das BGE wird nur denen gewährt, die über eine rechtsgültige Aufenthaltsbewilligung verfügen. Gegebenenfalls wird die Bedingungslosigkeit erst nach einer gewissen Frist gewährt.

Das BGE schützt vor dem Risiko des Sozialabbaus: es ist viel schwieriger, ein allen bezahltes Einkommen zu reduzieren als hin und wieder Löhne oder Sozialleistungen zu kürzen, von denen nur gewisse Sektoren der Bevölkerung profitieren.

Schlussendlich schlägt die Initiative nur das Prinzip des BGE vor. Es obliegt dem Parlament, den politischen Akteuren, dem Volk, über seine konkrete Anwendung zu entscheiden. Diese wird auf einem politischen Konsens beruhen. Heute besteht die wirkliche Gefahr nicht im JA zum Prinzip des BGE, sondern in der Nicht-Anpassung an die grossen Veränderungen des 21. Jahrhunderts.